Auch für eine ausschließlich private (nichtkommerzielle) Homepage ?
°gewerbliche Webseiten°
Rein gewerbliche oder geschäftsmäßige Webseiten benötigen ein Impressum. Das ergibt sich aus § 55 RStV (Staatsvertrag über Rundfunk und Telemedien i.d.F. des 15. RÄStV vom 21.12.2010 – in Kraft seit dem 01.01.2013).
°journalistisch-redaktionelle Telemedien°
Telemedien mit journalistisch-redaktionellen Inhalten benötigen ebenfalls vorgeschriebene Anbieterkennungen, wie Name und Postanschrift des verantwortlichen Redakteurs.
°private Webseiten ohne kommerzielle Absichten°
Es stellt sich für den privaten nichtkommerziellen Webseitenbetreiber die aufdringliche Frage, ob die Impressumspflicht auch für (s)eine private Homepage besteht. Die Frage ist dahingehend zu konkretisieren, ob Webseiten, die nachweislich keinen kommerziellen und/oder geschäftsmäßigen Zweck verfolgen, ebenfalls der Impressumspflicht unterliegen.
Die Vorschrift: § 55 Abs. 1 RStV
Die Vorschrift des § 55 Abs. 1 RStV regelt ausdrücklich, dass (auch) Anbieter von Telemedien, deren Inhalte nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, zumindest ihren Namen und ihre Postanschrift leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar anzubringen haben.
Der Umkehrschluß zur Vorschrift = Ausschluß der Impressumspflicht
Von der allgemeinen und generellen Impressumspflicht sind somit Telemediendienste befreit, die ausschließlich einem begrenzten familiären und persönlichen Personenkreis zur Verfügung gestellt werden.
Voraussetzungen für den Ausschluss der Impressumspflicht
°Inhalte mit Passwort schützen°
Um sich von der Impresssumspflicht befreien zu können, soll vom Betreiber sichergestellt werden – etwa durch einen passwortgeschützten Zugang – , dass andere Personen keinen Zugriff auf den eigentlichen Inhalt einer privaten Homepage erhalten.
Diese Vorgabe halten wir für unangemessen aufwändig und für die von uns eingeladenen Nutzer zu umständlich. Soweit wollen und werden wir deshalb nicht gehen. Das wäre aus unserer persönlichen Sicht dann doch zu einschränkend, wenn wir jemanden aus unserem engeren sozialen Umfeld unkompliziert dazu einladen möchten, unsere Inhalte weitestgehend frei wählend zu betrachten.
°Inhalte vor Suchmaschinen verstecken°
Eine Indizierung solcher privaten Webseiten durch Suchmaschinen muss explizit ausgeschlossen werden. Das kann etwa durch Angaben in den Metatags – meta name=“robots“ content=“noindex“ – oder auch in einer speziellen robots.txt-Datei eingestellt werden.
Inwieweit sich Suchmaschinen aber an unsere Ausschlußforderung auch wirklich halten, liegt zuletzt an den Suchmaschinenbetreibern.
Unsere Tests mit den gängigsten bzw. 10 beliebtesten Suchmaschinen
- Google (weiss ALLES – und es wird noch besser …)
- Bing (Microsoft kann jetzt mit Hilfe seiner gefischten Nutzerdaten selbst Suchergebnisse ausliefern. Man findet sich quasi selbst wieder …)
- Yahoo (hatten die nicht erst kürzlich noch erhebliche Probleme mit Datenklau gehabt ?)
- T-Online (verwendet natürlich die Google Suchmaschine. Is’ja auch – seit der Privatisierung des Post-Fernmeldedienstes – für die bequemer, mit gemachten Nestern zu hantieren)
- Ask.com (wird immer gerne unsichtbar von kostenlosen Schnupperanwendungen mitinstalliert. Andere nennen sowas PUPS)
- AOL (wir dachten, der Laden wäre schon tot – oder hat die NSA die Bude gekauft ?)
- Yandex (die Holländer sind auch ganz weit vorne – vor allem bei osteuropäischen und asiatischen Suchenden …)
ergab, dass die Inhalte tatsächlich nicht indexiert werden und somit eine Suchanfrage über die o. g. Internet-Browser keinen Treffer auf diese Inhalte liefert.
Soll heissen: wer unsere Domain-Adresse(n) nicht kennt, wird auch nie erfahren, was sich dahinter verbirgt.
Der Zugriff durch von uns nicht geladene Gäste auf die Inhalte unserer Domain kann also – wenn überhaupt – nur rein zufällig aber niemals zielgerichtet stattfinden.
Es gab bis 2002 noch mehr Suchmaschinen. Die Liste findet sich hier, wurde aber seit 2002 nicht mehr aktualisiert und wir haben die (anderen dort aufgeführten) Suchmaschinen auch nicht getestet. Warum sollten wir das auch tun …
Ergebnis 1:
°Hier steht KEIN Impressum°
sondern nur die mit den ansonsten gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) geforderten Angaben (hier hilfsweise exemplarisch und wegen Unwirksamkeit zudem durchgestrichen) :
Max und Milianine MustermannMusterstr. 112345 MusterstadtMusterland
Kontakt:
Tel.: +00 (0) 123 45 67 89Fax: +00 (0) 123 45 67 99
°Hier steht nur unsere E-Mail-Adresse°
E-Mail:
Die vorgenannte E-Mail-Adresse ist unbedingt zur Kontaktaufnahme zu verwenden, wenn irgendjemand meint, uns für irgendwas (was nachfolgend im „Haftungsausschluß“ hinlänglich beschrieben wird) haftbar machen zu wollen, nur weil dieser Jemand von uns unerwünscht – also ohne ohne ausdrückliche Zustimmung und ohne besondere Einladung – und somit nur rein zufällig auf unserer Seite gelandet ist. Diese Situation ist in der physischen Welt vergleichbar mit einem (nicht unüberwindlich eingefriedeten) Grundstück, dass von Unbefugten auch nicht, und wenn, dann erst nach Erlaubnis, betreten werden darf.
Ich werde den von uns dann ohnehin unerwünschten Kontakt nochmals persönlich darauf hinweisen, dass die Nutzung unserer Inhalte nur für einen von uns vorher dazu eingeladenen und somit auserwählten privaten Personenkreis bestimmt ist und uns unbekannte Personen hier nichts weiter zu suchen haben, weil für die hier nichts von Interesse sein kann und somit für diese unerwünschten Personen dann auch nichts beschwerdefähig ist. Zudem gestatten wir uns für den Fall eines von uns unerwünschten Betretens/Benutzens unseres Eigentums, den Störer auf seinen begangenen Hausfriedensbruch hinzuweisen und die von ihm begangene Tat ggfls. auch strafrechtlich verfolgen zu lassen.
Verantwortlicher für den Inhalt sind (gemäß Umkehrschluß zur Vorschrift § 55 Abs. 1 Rundfunkstaatsvertrag (RStV):
Ergebnis 2:
Das auf diesen privaten Seiten zur privaten Ansicht bereitgestellte private Bildmaterial ist – falls es aufgrund von rechtlichen Rahmenbedingungen erforderlich wurde – vom Motiveigentümer (z. B. das Museumsbetreiber-Unternehmen der Kokerei Hansa in Dortmund) ausdrücklich für die Nutzung im Rahmen von privaten Zwecken freigegeben worden.
Als „verständiger Verbraucher“ gehen wir somit davon aus, daß eine private Nutzung der von uns eigenhändig angefertigten Bilder für private Zwecke auf diesen privaten Seiten erlaubt ist.
Ggfls. dennoch an uns gerichtete Ersatzansprüche weisen wir schon jetzt vorsorglich zurück, weil die vom Motiveigentümer bestimmte aber deutlich unklare Abgrenzung, was erlaubt und was nicht erlaubt ist, nicht zu unseren Lasten zu gehen hat.
Ausschluss der Haftung:
Haftung für Inhalte
Die Inhalte unserer Internetseite sind mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Wir übernehmen jedoch keine Gewähr dafür, dass die Inhalte richtig, vollständig, und aktuell sind und zudem dem Betrachter dann auch noch gefallen werden.
Gemäß § 7 Abs. 1 TMG sind wir auch für Inhalte verantwortlich, wenn diese bestellt wurden (was hier äusserst unwahrscheinlich ist, weil wir keine derartigen Auftragsarbeiten annehmen).
Gemäß den §§ 8, 9 und 10 TMG ist für uns keine Verpflichtung gegeben, dass wir Informationen von Dritten, die übermittelt oder gespeichert wurden, überwachen oder Umstände erheben, die Hinweise auf nicht rechtmäßige Tätigkeiten ergeben.
Davon nicht berührt, ist unsere Verpflichtung zur Sperrung oder Entfernung von Informationen, welche von den allgemeinen Gesetzen herrührt.
In dem Moment, in dem wir über die von uns hier zur Verfügung gestellte E-Mail-Adresse von einer vermeintlich konkreten Verletzung von Rechten Kenntnis erlangen, wird von uns eine unverzügliche Entfernung bzw. rechtskonforme Korrektur des entsprechenden Inhalts vorgenommen.
Haftung für Links
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Es kann uns jedoch, ohne einen konkreten Anhaltspunkt, nicht zugemutet werden, ständig die verlinkten Internetseiten inhaltlich zu überwachen. Wenn wir jedoch von einer vermeintlichen Rechtsverletzung Kenntnis erlangen, werden wir den entsprechenden Link nach vorheriger Prüfung unverzüglich entfernen, das können wir machen.
Urheberrecht
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Das Herunterladen und Kopieren unserer Internetseite ist sowohl für den privaten als auch den kommerziellen Gebrauch von uns VORHER schriftlich zu gestatten. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Verarbeitung oder Weiterverarbeitung in elektronischen Systemen.
Wir weisen darauf hin, dass wir hinsichtlich der Inhalte auf unserer Internetseite, soweit sie nicht von uns erstellt worden sind, das Urheberrecht von Dritten jederzeit beachtet haben und auch weiterhin beachten werde.
Wenn Sie uns via E-Mail unter 
mitteilen würden, dass Sie vermeintlich eine – von uns ungewollte – Urheberrechtsverletzung gefunden haben sollten – was wir jetzt schon mit der Begründung, dass dies unwahrscheinlich ist, zurückweisen werden -, wären wir auch im Namen des vermeintlich verletzten Urhebers sehr dankbar. Dann können wir dem sachdienlichen Hinweis nachgehen und den entsprechenden Inhalt sofort entfernen und würden damit das Urheberrecht nicht mehr verletzen. Die von uns angedrohte Strafverfolgung des Hausfriedensbrechers bleibt hiervon unberührt.
Datenschutz
Siehe auch: Datenschutzerklärung
Wir widersprechen an dieser Stelle der Nutzung unserer Kontaktdaten, um uns damit nicht verlangte Werbung/Informationsmaterial/Spam-Mails zukommen zu lassen. Sollte dies dennoch geschehen, werden wir nicht zögern, einen sachkundigen Rechtsbeistand zu konsultieren und diesen mit der Durchsetzung unserer hier verkündeten und berechtigten Interessen zu beauftragen. Die damit verbundenen Kosten reichen wir in voller Höhe an den Störer weiter.
°Quelle°
Angabe der (von uns individualisierten) Quelle ab „Haftungsausschluß“: Flegl Rechtsanwälte GmbH
So. Das hätten wir dann auch ein für allemal geklärt. Und wem das alles trotz aufmerksamer Lektüre nicht einleuchtet und meint, er/sie/es müsse sich mit uns trotzdem anlegen wollen, dem/der/das wünschen wir
Glückauf beim Abmahnen !
Ahoi !
Euer
FotOpa